Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

"Vertrag von Lissabon" bringt institutionelle Reform der EU

2008 +++ Europäische Kommission / Cornelius Adebahr +++ Quelle: Internet

Mit dem von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten Vertrag werden die Institutionen der EU modernisiert und ihre Arbeitsmethoden optimiert. Nur so kann die EU effizient und wirkungsvoll die Herausforderungen von heute angehen. In einer Welt im rasanten Wandel wenden sich die Europäer mit Themen wie Globalisierung, Klimawandel, demografisches Ungleichgewicht, Sicherheit und Energieversorgung an die EU. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Demokratie in der EU und ihre Fähigkeit gestärkt, sich Tag für Tag für ihre Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Anders als bei dem Verfassungsvertrag von 2003 haben die Staats- und Regierungschefs beim sogenannten Reformvertrag keinen in sich geschlossenen Text verabschiedet, sondern lediglich Änderungen zu den bestehenden Verträgen beschlossen. Die beiden wichtigsten Verträge der EU erhalten die Namen „Vertrag über die Europäische Union“ und „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (vormals EG-Vertrag). Beide Verträge sind gleichwertig. Eine konsolidierte Fassung des Vertrags wird erst nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon veröffentlicht.

Der Vertrag von Lissabon ist hier abrufbar (Quelle: Amtsblatt der EU, http://eur-lex.europa.eu/).

Eine Anleitung zum Lesen des Vertragswerks hat die Vertretung der EU-Kommisison in Deutschland (http://www.eu-kommission.de) herausgegeben; diese ist hier erhältlich.