Auszüge:
Seit Jahren wird am deutschen Gesundheitssystem herumtherapiert. Entgegen aller Absichtsbekundungen gerät das System regelmäßig in einen bedenklichen Krisenzustand.
Fragt man nach den Prinzipien, mit welchen die bundesrepublikanische Gesundheitspolitik operiert, so zeigt sich: Es gilt – erstens – als nicht weiter zu hinterfragendes Dogma, dass die Gesundheitsausgaben begrenzt, gegebenenfalls gesenkt werden müssen, sie auf keinen Fall steigen dürfen. Zweitens gilt als gleichfalls nicht in Frage zu stellende Forderung, dass jeder – unabhängig von seinem Einkommen – einen Anspruch hat, nach dem letzten Stand des medizinischen Fortschrittes versorgt zu werden. Schließlich gilt – drittens – als unumstößliche Wahrheit, dass die Gesundheit ein Gut sui generis ist, über das als Einzelne in souveräner Freiheit nachzufragen die meisten gar alle nicht in der Lage sind, ein Gut also, über dessen Erstellung, Finanzierung und Verteilung kollektiv, d.h. politisch entschieden werden muss.
Dieser Dreiklang ist ein Missklang. (...)
Da man darüber hinaus davon ausgeht, dass gesundheitspolitische Angelegenheiten in dem Sinne politische Angelegenheiten sind, dass die Einzelnen qua Einzelne nicht entscheiden können, also auch nicht entscheiden sollen, wie viel sie für welche Gesundheitsleistungen aufbringen wollen, führt der Missklang zwischen den oben angeführten Punkten eins oder zwei dazu, dass der politische Streit grundsätzlich endlos ist; was denn auch seit Jahren zu beobachten ist. Zu beobachten ist auch: Dass in diesem Streit die Bürger als die Patienten von heute und von morgen nur ein geringes Gewicht haben, das meiste Sagen aber die organisierten Interessen der Pharmaindustrie, der Versicherungen, der Ärzteschaft und der Krankenhäuser haben.
Es ist demnach nicht nur lohnend, sondern schlicht notwendig, nach neuen Wegen zu suchen. Sollen, ja müssen die Gesundheitsausgaben begrenzt werden? Sollen, müssen, können alle in den Genuss der gleichen medizinischen Versorgung auf höchst erreichbarem Niveau kommen? Ist die Gesundheit ein Gut, über dessen Bereitstellung und Finanzierung die Einzelnen als Einzelne nicht entscheiden können, also auch nicht entscheiden sollen?
2. Müssen die Gesundheitsausgaben wirklich gesenkt
werden?
Warum sollten die Menschen gezwungen werden, weniger für ihre Gesundheit, dafür aber mehr für Flachbildschirme, Digitalcameras, Reisen usw. auszugeben? So wie es niemandem in den Sinn kommt, zu fordern, dass die Ausgaben für Digitalcameras u.a. zu begrenzen sind, so sollte man sich wenigstens fragen, ob es Sinn macht, die Ausgaben für die Gesundheit zu begrenzen. Beide – Digitalcameras und Gesundheitsausgaben – rechtfertigen sich allemal nur durch ihren Beitrag zur Wohlfahrt der Menschen; und die Vorstellungen, was der Wohlfahrt dienlicher ist – Digitalcameras, Flachbildschirme, Weiterbildung, Reisen oder aber Arztbesuche, Medikamentenkonsum, Klinikaufenthalte und Absicherung gegen Krankheits- und Unfallrisiken – sind den Menschen nicht von außen auf- und vorgegeben, sondern variieren von Mensch zu Mensch in Abhängigkeit von den Umständen, unter denen er lebt, und von seinen Präferenzen.
Und diese sind im Zweifel nicht nur von Mensch zu Mensch verschieden, sie sind auch beim Einzelnen im Zeitablauf veränderbar. Eine für alle Mitglieder einer Gesellschaft gültige und von außen – von wem und wie? – vorgegebene Begrenzung nach oben und nach unten gibt es nicht, kann es nicht geben.
Problematisch ist nicht die Höhe der Gesundheitsausgaben, sondern die Art ihrer Finanzierung; genauer: Problematisch ist, dass die Finanzierung der Gesundheitsausgaben zu einer Verteuerung des Faktors Arbeit führt. Ist dem aber so, dann ist die Art der Finanzierung der Gesundheitsausgaben zu ändern, nicht aber ist die Höhe der Gesundheitsausgaben zu begrenzen oder gar zu senken. Weil die Ausgaben für Flachbildschirme als privat zu verantwortende Konsumausgaben aus dem bezogenen Einkommen finanziert werden, redet niemand über deren Begrenzung; sie würden gewiss als „zu hoch“ empfunden, wenn sie als Lohnzusatzkosten in den Unternehmen zu Buche schlagen würden.
3. Der Einzelne und seine Gesundheit
Akzeptiert man dies, dann entfällt auch das in der deutschen gesundheitspolitischen Diskussion nicht hinterfragte A-priori, dass der Einzelne die Verantwortung für seine Gesundheit und für seine Gesundheitsvorsorge nicht selbst tragen kann, er also auch nicht frei sein kann und soll, zu entscheiden, wie viel er für welche Gesundheitsleistungen ausgeben will und wie viel er sich die Absicherung gegen zukünftige Gesundheitsrisiken kosten lassen will.
Das Argument, dass manche, viele, die meisten, im Zweifel alle Menschen schlicht nicht fähig und wohl auch nicht willens seien, frei und in eigener Verantwortung über eine so wichtige Angelegenheit wie ihre Gesundheit zu entscheiden, dass sie nicht bereit und in der Lage seien, komplizierte und langfristig angelegte Versicherungsentscheidungen zu treffen, ist nicht stichhaltig. Die Behauptung, dass die gleichen Menschen, denen man zutraut und die sich zutrauen, Kinder in die Welt zu setzen und zu erziehen, Karrierepläne zu entwerfen und zu verfolgen, Eigenheime zu bauen, nicht bereit und fähig sind, für ihre eigene Gesundheit zu sorgen, ist wenig plausibel. Sind sie es aber, dann gibt es genauso wenig Grund, die Gesundheit der Menschen zu verstaatlichen wie das Kinderzeugen und die Karriereplanung.
Dass der einzelne Leistungsempfänger als Patient und Versicherter mehr Einblick und Beteiligung sogar positiv sieht, zeigt eine Umfrage der Denkfabrik berlinpolis, wonach 68 Prozent der Befragten eine Rechnung und damit mehr Transparenz verlangen.
4. Für eine x-Klassen-Medizin
Im Gegensatz zu jenen, die sich gegen eine sog. Zweitklassenmedizin wenden, wird hier für eine x-Klassenmedizin plädiert, wobei es dem Einzelnen überlassen bleiben soll, in welcher Klasse er behandelt werden wird. Dabei soll wohl sichergestellt bleiben, dass jeder, wenn er denn will, nicht in einer der untersten Klassen verpflegt werden muss, er dies aber dann hinzunehmen hat, wenn er die ihm im Zeichen der Solidarität zugeflossenen Mittel anderweitig eingesetzt hat.
5. Mentalitätswandel als Voraussetzung
Für die gesellschaftliche Akzeptanz dieser Reform müsste auf breiter Front ein Mentalitätswandel eintreten.
Eine für alle obligatorische Krankenversicherung gewährleistet eine bestimmte medizinische Grundversorgung. Dies ist deshalb möglich, wenn für die Einzelnen die Möglichkeit besteht, Zusatzversicherungen abzuschließen und sich so den Zugang zu einer über das Obligatorium hinausgehende medizinische Versorgung zu eröffnen. Eine solche Regelung hat den Vorzug, dass die Frage nach einer allgemeinen Begrenzung oder gar Senkung der Gesundheitsangaben sich erübrigt: Jeder Einzelne mag dann selbst entscheiden, wie hoch oder wie niedrig jenseits der Pflichtversicherung seine Gesundheitsausgaben sein sollen.
Im Rahmen der obligatorischen Grundversicherung können Versicherte und Leistungsanbieter einen Selbstbehalt vereinbaren, der eine bestimmte Höhe nicht überschreiten darf und mit steigendem Einkommen höher angesetzt sein wird. Der Patient sieht dann, dass Gesundheitsleistungen ihren Preis haben und von sich aus auf einer größeren Transparenz von Kosten und Leistungen bestehen.
Die Politik muss also bereit und fähig sein, den Einzelnen auch in Gesundheitsfragen ihre Mündigkeit wieder zu geben, ihnen wieder jene Freiheit zu lassen, auf die sie ein Anrecht haben, und sie wieder in jene Verantwortung zu nehmen, die zu tragen ihre Pflicht ist. Auch muss man willens und fähig sein, ein gewisses Maß an Ungleichheit in der medizinischen Versorgung zu bejahen und – entsprechend – auch Abschied von der Illusion zu nehmen, alle müssten und könnten nach dem medizinisch Bestmöglichen behandelt werden.
Darüber hinaus: Es ist nicht unwahrscheinlich, dass es keineswegs dem Belieben der Deutschen überlassen ist, ob sie die genannten Tabus aufgeben wollen; vielmehr ist es wahrscheinlich, dass sie sie aufgeben müssen. Tabus können an der Realität zerbrechen, und wer sich den Problemen nicht stellt, der wird von den Problemen gestellt. So gesehen, ist die Frage nicht, ob die Bundesrepublik zu einem Gesundheitssystem übergeht, das in seinen Grundzügen den hier skizzierten Linien entspricht; die Frage ist, ob der Übergang geordnet vollzogen wird oder ungeordnet geschieht.