Auszüge aus dem Aufsatz: Wir haben überlegt, wie die Ärzte über die Gefahren der Gesundheitskarte aufgeklärt werden können
Diese Grundeinstellung kennzeichnet die utopischen Wunschträume des ehemaligen Bundes der westdeutschen Kommunisten (KBW), die sich selbst als maoistisch-radikal bezeichneten, beseelt von dem Ziel der Zerstörung des „bürgerlichen Staates“. Die heutige Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, kandidierte für die Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschlands. Im Jahre 1983 ist sie direkt vom KBW zur SPD gewechselt und begann dort mit ihrem langen Marsch durch die Institution. www.euromed-data.de/
Sie war bisher äußerst erfolgreich! Das von ihr maßgeblich beeinflusste System des deutschen Gesundheitswesens ähnelt einer dirigistischen Verwaltungsbürokratie kommunistischer Prägung in lehrbuchartiger Genauigkeit.
Beitrag von: Dr. Christian Nehammer, Datum: 29.12.05, publiziert u. a. in facharzt.de, jetzt in http://www.euromed-data.de/
Politischer Werdegang von Ulla Schmidt
U. Schmidt hat sich in einem Offenen Brief an den Regierungspräsidenten, der als Broschüre in weit über 1000 Exemplaren verkauft wurde, gegen die Verpflichtung auf das Grundgesetz und das KPD-Verbotsurteil ausgesprochen und die Verpflichtung nicht unterschrieben" (Zitat aus KVZ, Ausgabe Mitte, Nr. 19/12. Mai 1977, S. 7).
Ein früherer Artikel dazu aus der Kommunistischen Volkszeitung: (j., Aachen): Aachen: Breite Zustimmung für Lehrerin Verpflichtung auf die Ausbeuterordnung abgelehnt, in KVZ Nr. 28/15. Juli 1976, S. 7. Zitat: Ulla Schmidt hat sich geweigert, eine Belehrung in diesem Sinne zu unterschreiben. Sie hat das aus zwei Gründen abgelehnt: "Erstens, weil ich der Meinung bin, daß die ´freiheitlich demokratische Grundordnung´ weder freiheitlich noch demokratisch ist. Ihr Kern ist die Garantie des Privateigentums an Produktionsmitteln und damit der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Insbesondere die jetzt anstehenden Bundestagswahlen werde ich dazu nutzen, gegen diese Eigentumsverhältnisse aufzutreten, durch meine Kandidatur für den Kommunistischen Bund Westdeutschland. Zweitens weil ich meine, daß man den Kampf gegen das besondere Dienstrecht aufnehmen muß, wonach den Beschäftigten im öffentlichen Dienst über ihre Lohnabhängigkeit hinaus eine politische Zwangsjacke angelegt werden soll (...) (gekürzt).Sf67 19:19, 15. Nov. 2005 (CET). Christian Nehammer http://www.euromed-data.de/406.1.%20Ulla%20Schmidt,%20Historie.pdf
Kommunistischer Bund Westdeutschland
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Der Kommunistische Bund Westdeutschland war eine aus der im Herbst 1970 gegründeten Kommunistischen-Gruppe (Neues Rotes Forum) Mannheim-Heidelberg (KG/NRF) und anderen Zirkeln hervorgegangene so genannte K-Gruppe und existierte von 1973 bis Anfang 1985 (Selbstauflösung, nachdem Ende 1982 bereits die politische Arbeit eingestellt worden war).
Prominente ehemalige Mitglieder des KBW bzw. seiner Nebenorganisationen sind:
Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen (Kommunistische Hochschulgruppe/KHG),
Ulla Schmidt (SPD) Bundesgesundheitsministerin. Nachdem sie bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag kandidierte, ist sie seit 1983 Mitglied der SPD. Ulla Schmidt gehört zur Leitungsgruppe des Seeheimer Kreises.
Literatur:
http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistischer_Bund_Westdeutschland
Ulla Schmidt – Lebenslauf
siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Schmidt
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Anfrage an die Gesundheitspolitiker des Deutschen Bundestages vom 13. Januar 2006
Frage: Trifft es zu, dass die jetzige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt 1976 als Mitglied des Kommunistischen Bund Westdeutschland KBW öffentlich gegen das Grundgesetz agiert hat?
Antworten
Bundesgeschäftsstelle der FDP
Nach meiner Kenntnis entspricht es den Tatsachen, daß die jetzige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Jahre 1976 für den Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW) im Rahmen der damaligen Bundestagswahlen kandidierte.
Die KBW stellte eine straff organisierte Kaderorganisation mit sektenähnlichem Charakter dar. Erklärter Hauptgegner war der „bürgerliche Staat“.
Neben Frau Schmidt sind folgende ehemalige KBW-Genossen Mitglieder des 16. Deutschen Bundestages: Ursula Lötzer (Linkspartei, PDS), Winfried Nachtwei und Krista Sager (beide Die Grünen).
Helmut Metzner
Abt.-Leiter Strategie und Kampagnen
Bundesgeschäftsstelle der FDP
Thomas-Dehler-Haus
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Daniel Bahr MdB (FDP)
Daniel Bahr MdB ist die Vita von Ministerin Ulla Schmidt geläufig. Die politischen Aktivitäten in den 70er Jahren sind bekannt.
i. A. Björn Moeller
Pressestelle SPD-Parteivorstand
herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Januar 2006 und die damit verbundene Anfrage, die wir zuständigkeitshalber an das Büro der Bundesministerin Ulla Schmidt im Bundesgesundheitsministerium weitergeleitet haben. Von dort sollten sie eine Antwort erhalten bzw. schon erhalten haben.
Sandra Braunreuther
Pressestelle SPD-Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
CDU-Bundesgeschäftsstelle
Mir ist die politische Vergangenheit von Ulla Schmidt und eine Tätigkeit im kommunistischen Bund Westdeutschlands nicht bekannt. Ich sende Ihnen aber einen Link zu einem Artikel in der Tageszeitung "Welt", in dem am Rande auf das politische Engagement von Ulla Schmidt vor Ihrer Zeit als SPD-Politikerin abgestellt wird: www.welt.de/data/2005/10/22/792155.html?prx=1
Tim Stephan
CDU-Bundesgeschäftsstelle
Bundesministerium für Gesundheit
Frau Schmidt war nie Mitglied im Kommunistischen Bund Westdeutschland.
Melanie Taprogge
Persönliche Referentin der Ministerin
Wilhelmstraße 49
10117 Berlin
Nachfrage bei der Gesundheitsministerin
... Darf ich diese Antwort bzw. die Nichtbeantwortung des zweiten Teils meiner Anfrage samt Anlagen so verstehen:
Auf die Nachfrage vom 16. Januar 2006 kam bislang (20.02.2006) keine Antwort.
Weitere Dokumentationen aus dem Internet
Ex-Kommunistin gegen Noch-Staatssekretär (Taz vom 11.8.2005)
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). "Ich bin froh über die neue Freude an der Politik und das Diskutieren über Inhalte", kommentierte die geschiedene Mutter einer Tochter Bundespräsident Köhlers Entscheidung zu Neuwahlen. Die 56-Jährige gilt - trotz ihres Aachener Idioms - als geschickte Rednerin. Ministerin wurde die Ex-Lehrerin im Januar 2001. Später geriet die ehemalige Ortsvorsitzende vom Kommunistischen Bund Westdeutschland, die 1983 in die SPD eintrat und seit 1990 dem Bundestag angehört, in die Schlagzeilen. Sie hatte einst zur Finanzierung ihres Studiums in der Bar ihrer Schwester gekellnert - bekleidet übrigens. Überdies stimmte Schmidt 1993 entgegen dem Votum ihres Ortsverbandes für den "Asylkompromiss".
Quelle: http://www.taz.de/pt/2005/08/11/a0035.1/text
Verfassungsschutzberichte und ihre Tücken ...
Im Verfassungsschutzbericht des Jahres 1978 (UN-ARCHIV 4042) zum Beispiel ist Interessantes zu lesen über den Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW), eine linksextreme Splittergruppe, für den Sie, sehr geehrte Frau Schmidt, als Kandidatin bei der Bundestagswahl antraten:
Es käme darauf an, »die revolutionäre Linie des KBW zu stärken und den KBW als eine Parteiorganisation des Proletariats (gemeint ist eine Kaderpartei) umzuwandeln«.
Und weiter: »Dabei stand die Unterstützung der bewaffneten Befreiungsbewegung von Zimbabwe (Rhodesien) im Mittelpunkt. Durch Spendenaufrufe sammelte der KBW 1978 über 1,1 Millionen DM zugunsten dieser afrikanischen Organisation«
Im Handbuch des Bundestages schildert die ehemalige Aachener KBW-Bundestagskandidatin zwar genau ihre Karriere nach dem Eintritt in die SPD (1983), doch über ihre Zeit als revolutionäre Kommunistin findet sich dort kein Wort (vgl. »Focus« 3/2001, S. 26).
Nachdem Sie vom kommunistischen ins demokratische Lager gewechselt sind, sehr geehrte Frau Schmidt, sollten Sie auch die Grundrechte der freiheitlich- demokratischen Rechtsordnung verinnerlichen. Und dazu gehört das Recht jedes Bürgers, sich an die Regierung zu wenden und auf eine höfliche Anfrage eine klare Antwort zu bekommen. Im vorliegenden Fall wäre das sehr einfach gewesen, entweder: »Die UN verbreitet Unwahrheiten« oder »Die in der UN veröffentlichten Fakten sind (leider) wahr.«
Quelle: http://www.fk-un.de/UN-Nachrichten/UN-Ausgaben/2004/UN4-04/2004-04-1.htm
EuroMed-ID Systems GmbH
Theresienstraße 6-8
D-80333 München
vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Dr. Christian Nehammer
Maoismus
Prominenteste Ex-Maoisten in Deutschland sind wohl Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und der Fußballspieler Paul Breitner.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Maoist
Die maoistischen „K-Gruppen“ der 70er Jahre
Von Hans-Werner Klausen und einem Zusatz von Elmar Getto
Mehrere Ex-Mitglieder des KBW gehören heute zum grünen Establishment, darunter Krista Sager, seit 2002 grüne Fraktionschefin im Bundestag, und Ralf Fücks, ehemals grüner Senator in Bremen und heute Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) war 1976 Bundestagskandidatin für den KBW (auf ihrer persönlichen Internetseite und im Bundestagshandbuch beginnt ihr politischer Lebenslauf 1983 mit dem Beitritt zur SPD). Auch Gerd Koenen, der als Historiker lesenswerte Bücher schrieb, kommt aus dem KBW.
Quelle: http://www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=84&idart=2160