Ziele der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik in der EU
2003 +++ Othmar Karas +++ Quelle: gpk Januar 2003, 27-28Auszüge:
Mit dem Lissabon‘-Prozess, der durch den Europäischen Rat in Lissabon und Göteborg initiiert wurde, hat sich die Europäische Union einiges vorgenommen: Ziel ist es, Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Dieser Wirtschaftraum soll fähig sein, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit Vollbeschäftigung, mehr und bessere Arbeitsplätze und einen größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.
Ökosoziale Marktwirtschaft
Europa entwickelte die Marktwirtschaft zur Sozialen Marktwirtschaft weiter und ist nun dabei, den nächsten Schritt zu wagen: die ökosoziale Marktwirtschaft zum Ordnungsprinzip des 21. Jahrhunderts zu machen.
Das 21. Jahrhundert kann zum Jahrhundert Europas werden, wenn wir nur wollen. Mit der Lissabon-Strategie und mit der ökosozialen Marktwirtschaft können wir es schaffen, uns endgültig vom typischen Klassendenken, sprich Kapital versus Arbeit, Sozialpolitik versus Wirtschaftspolitik, Staat versus Privat, Europa versus Sozialstaat zu lösen. Es ist die Wirtschaft, die Arbeit schafft und alles, was Arbeit schafft, ist sozial. Sozialer Zusammenhalt und eine nachhaltige verantwortungsvolle Umweltpolitik stützen einander und vervollständigen das Bild.
Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung ist nicht primär das Staatskapital, sondern das Humankapital, nicht die Gleichheit aller, sondern die Vielfalt innerhalb des Ganzen. Beides stärkt den Kontinent Europa in der Welt.
Allerdings muss die Rolle des Europäischen Parlaments als das Organ, das die europäischen Bürgerinnen und Bürger direkt vertritt, gestärkt werden. Mitwirkungsrechte im Hinblick auf alle Schritte des Koordinierungsprozesses und seine Elemente müssen eingeräumt werden. Der Konvent über die Zukunft Europas wird – so ist zu erwarten – eine solche Verbesserung vorschlagen.